Dance Charts 2017

Das Portal für Musik-News, Charts und DJ-Promotion

USER-AREA LOGIN

Schiedsgericht kippt GEMA Tarifreform

GEMA Tarife 2013

Nachdem die geplante GEMA-Tarifreform zunächst auf das Jahr 2014 verschoben wurde (wir berichteten), hat die urheberrechtliche Schiedsstelle die Reform jetzt ganz kassiert. Hauptargument sei ein "Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot", da Nutzungsart, Nutzungsintensität und Nutzungsumfang bei der Tarifgestaltung nicht berücksichtigt und keine sachgerechte Differenzierung vorgenommen wurden. Die Schiedsstelle sah in der geplanten Tarifreform einen Verstoß gegen urheber- und karteillrechtliche Vorschriften und bezeichnete die Forderungen der GEMA als "nicht angemessen" und "überhöht". Somit bleiben die meisten Tarife unangetastet. Dieses Urteil hatten nicht alle erwartet.

Im Jahr 2012 stellte die GEMA neue Tarife für die Discotheken,- und Clubabgaben vor. Demnach sollten aus den elf bestehenden Tarifen zwei neue entstehen. Eine Konsequenz wäre gewesen, dass es bei vielen Musikveranstaltern zu massiven und existenzgefährdenden Kostenhrhöhungen gekommen wäre (z.B. 500% im Durchschnitt für Discotheken). Dieser extremen Preiserhöung erteilt das Schiedsgericht nun eine klare Absage. Allerdings wird in manchen Punkten auch der GEMA recht gegeben. So wird es zu Preiserhöhungen kommen. Diese werden nun in der Regel aber linear steigen.

Auch die Sonderregelungen für Schützen-, Karnevalsvereinen und weiteren kleinen Verbänden wird zurückgenommen. Diese Vertragsabschlüsse stellen kein Indiz für die Angemessenheit der GEMA-Tarifreform dar, urteilte die Schiedsstelle.

Die DEHOGA wird die von der Schiedsstelle vorgeschlagene Einigung genau prüfen, und einen weiteren Rechtsweg zu OLG München prüfen, da man nicht mit allen Punkten der vorgeschlafenen Einigung einverstanden ist. Weiter äüßert sich die DEHOGA, dass es einen zusätzlichen Bedarf an einer effektiven und transparenten staatlichen Aufsicht gebe, die gesetzlich verpflichtet ist, die Angemessenheit der Tarife zu prüfen und erforderlichenfalls ihre Veröffentlichung und/oder Anwendung zu untersagen, ohne dass es eines kostenintensiven Schiedsstellen- bzw. Gerichtsprozesses bedarf.

Die Grafik oben zeigt den von der Schiedsstelle vorgeschlagenen Tarif auf. Weitere Infos gibt es in den Pressemitteilungen der GEMA und der DEHOGA.

 

Über den Autor
S. Wernke-Schmiesing

Während meines Studiums gründeten wir 2008 die Dance-Charts. Als reine Musik-Promotion-Agentur gestartet, entwickelte sich die Plattform zu einem der größten Blogs und News-Portale für Dance-Musik in Deutschland. Als Chefredakteur heißt es täglich News recherchieren und Entscheidungen treffen. Neben der Tätigkeit für die Agentur bin ich regelmäßig als DJ in Clubs und Großraumdiskotheken unterwegs.

Facebook | Instagram | E-Mail

  • Neu in der DJ Promo
  • Meistgelesene Artikel
  • Beliebte Artikel
  • Beliebte Sampler
Joelina Drews - Skybar
DJ Promotion |
recordJet präsentiert:
Andy Ztoned - Oh Carol
DJ Promotion |
Sounds United präsentiert:
Alex Cortez feat. CVB - Vienna
DJ Promotion |
Planet Punk / High Five präsentiert:
DIA-Plattenpussys feat. Martin Voigt & Lea - Für Immer Und Ewig
DJ Promotion |
Pulsive präsentiert:
Alex Zind feat. Darnell TheArtist - Girl You Know it's True 2.0
DJ Promotion |
ZZ-Music Records präsentiert:
Axwanging feat. Gabriela Geneva - Where the Angels Go
DJ Promotion |
Loud & Lucky Recordings präsentiert:

 

Bravo the Hits 2017
Bravo The Hits 2017
Future Trance 82
Future Trance 82
The Dome Vol. 84
The Dome 84
Kontor Top Of The Clubs Vol. 76
Top Of The Clubs 76
Club Sounds - Best Of 2017
Club Sounds - Best of 2017
Mobile Version
0
Shares