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Thursday, 08. December 2016

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15
Nov
2016

Mehr Geld für Künstler

Urteil: Das Ende der GEMA wie wir sie kennen?

Das Berliner Kammergericht gab am Montag seine Entscheidung im Zivilprozess zwischen dem Musiker und Grünen-Politiker Bruno Gert Kramm sowie seinem Bandkollegen Stefan Ackermann und der berüchtigten Musikverwertungsgesellschaft GEMA bekannt. Dem Urteil nach stehen Musikverlagen entgegen bisher gängiger Praxis von vorn herein keine Beteiligungen an den Einnahmen von Komponisten oder Textdichtern zu. Bisher gingen etwa 40 Prozent der Verwertungsgelder an die Musikverlage. Mit dem Urteil folgt das Berliner Kammergericht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu der Verteilung von Tantiemen an Textverlage durch die VG Wort aus dem April dieses Jahres.


Keine Tantiemen an Verlage

Nach dem Urteil des obersten Berliner Gerichtshofes ist noch unklar, ob ein Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof für die GEMA statthaft wäre, näheres wird aus der Urteilsbegründung des Kammergerichts hervorgehen. Die Entscheidung des Kammergerichts führt auch dazu, dass die GEMA rückwirkend bis 2010 dazu verpflichtet ist, die den Künstlern entgangenen Verwertungstantiemen zurückzuzahlen. Derzeit prüft die Verwertungsgesellschaft ihre Einkünfte seit diesem Jahr – es dürfte sich wohl um Millionenbeträge handeln! Die GEMA verweigerte bisher jegliche Stellungnahme in Bezug auf das Urteil, da das Unternehmen zunächst die vollständige schriftliche Urteilsbegründung abwarten wollte, bevor sie die entsprechenden Konsequenzen aus der Entscheidung zieht.

Den Grund für diese Entscheidung sah das Berliner Kammergericht besonders in der gewandelten Rolle der Musikverlage in der heutigen Zeit. Demnach habe sich die Position der Verleger im Digitalzeitalter entscheidend verändert, da kaum mehr Noten gedruckt würden. Nach Argumentation der Klägerseite, die wesentlich von der Berliner Piratenpartei unterstützt wird, handelt es sich bei der Verteilung von Verwertungsgeldern an Musikverlage um ein Relikt aus früheren Zeiten, durch das den Musikern zu Unrecht deutliche Anteile an ihren Gewinnausschüttungen entgehen. Insgesamt betrachtet könnte das Urteil weitreichende Folgen auf die Strukturierung der umstrittenen GEMA haben, die wohl umfangreiche Restrukturierungsmaßnahmen einleiten muss, um im Digitalzeitalter noch immer Transparenz und Fairness der Gelderverteilung gewährleisten zu können

GEMA

 



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